In 2018 wurde die Loreley Felsspitze für 231€ an die VG-Loreley verkauft.
Somit ist die Loreleystadt eigentlich keine Loreleystadt mehr.
Die Loreley Freilichtbühne soll der Stadt ebenfalls weggenommen werden.
Niederschrift zum Verkauf des städtischen Eigentums am Loreleyplateau
3. Grundstücksangelegenheiten
3.1. Grunderwerb im Zuge der Neugestaltung des Loreleyplateaus als Kultur- und Landschaftspark zwischen der St. Goarshausen und der Verbandsgemeinde Loreley
Vorlage 2018-012
Im Zuge der Neugestaltung des Loreleyplateaus zum Kultur- und Landschaftsparks wurde festgestellt, dass auch Flächen einbezogen wurden, die der Stadt St. Goarshausen gehören.
Zwecks Bereinigung mit der Folge, dass auch diese Flächen im Eigentum der VG Loreley sind, will die VG-Loreley erwerben: die Flurstücke 89/4 teilweise, 89/5 und 162/2 teilweise. Die Vermessung muss noch erfolgen. Die Vermessungskosten übernimmt die VG Loreley.
Sie bietet einen Betrag von 0,50 €/m2. Aufgrund der mitgeteilten Grundstücksgrößen ergibt dies einen Kaufpreis von 231.00 €.
Beschluss: Der Rat stimmt dem Verkauf der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen: Gemarkung St. Goarshausen, Flur 8, Parzelle 89/4 tlw. (ca. 200 m2), 89/5 (11 m2), 162/2 tlw. (ca. 251 m2) an die VG Loreley zu zum Kaufpreis von 0,50 €/m2, – 9 JaStimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Dieser Vorgang muss wegen Verstoß §79 der Gemeindeordnung rückgängig gemacht werden.
Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994
§ 79 Veräußerung von Vermögen
(1) Die Gemeinde darf Vermögensgegenstände, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht braucht, veräußern. Vermögensgegenstände, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben braucht, darf die Gemeinde nur veräußern, wenn sie sich deren langfristige Nutzung sichert und sie die Aufgaben so nachweislich wirtschaftlicher erfüllen kann. Vermögensgegenstände dürfen in der Regel nur zum Verkehrswert veräußert werden.
(2) Für die Überlassung der Nutzung eines Vermögensgegenstands gilt Absatz 1 sinngemäß.
Quelle: Daniel Daum, Bernhardt Roth, Harald Steil und Otto Schamari
