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Loreley Plateau

Das Loreley Plateau ist der zentrale Ort im UNESCO Welterbe Oberes Mittelrheintal.

Für den 20. Juni 2020 laden wir Sie zu einer öffentlichen Versammlung nach Artikel 8 GG in den Loreley Landschaftspark ein. Es werden namhafte Interessenvertreter und Persönlichkeiten vor Ort sein. Wir möchten an diesem Tag aus verschiedenen Blickwinkeln über die aktuelle Situation auf dem Loreley-Plateau, den dortigen weiteren geplanten Entwicklungen und den damit verbundenen Zerstörungen der Landschaft informieren. Dies auch verbunden mit der Thematisierung der unkalkulierbaren und die VG Loreley schon jetzt überfordernden Folgekosten. Diese Kosten und dauerhafte Verluste aus der neuen kommunalen GmbH werden auf die Allgemeinheit (Steuerzahler) über die VG Umlage umverteilt und damit wird den Städten und Gemeinden in der VG Loreley das Geld für die eigene Gestaltung und Entwicklung in der Zukunft genommen. Eine Erhöhung von kommunalen Steuern und Abgaben wird somit die Folge sein.

Zudem wollen wir verhindern, dass die heimischen Landwirte durch die VG Loreley „um ihre Flächen beraubt“ werden. Mit Steuergeldern und Fördermitteln soll den Landwirten mit offensichtlich vorgeschobenen Argumentationen deren genutzten Flächen zum 13-fachen Preis des Bodenrichtwertes von der VG Loreley gekauft werden.

Datum: Samstag, den 20.6.2020
Ort: Multifunktionsfläche am Loreley Besucherzentrum
Anreise der Traktoren: zwischen 14.30 Uhr und 15 Uhr
Beginn der Versammlung: 15 Uhr Geplantes Ende: 17 Uhr
Im Anschluss: Fototermin an der Felsspitze

Wir rechnen an diesem Tag mit mehreren hundert Teilnehmern und mit vielen Traktoren, sowie einer größeren Anzahl von Medienvertretern aus RLP und darüber hinaus.

Für Rückfragen und zur Abstimmung steht Ihnen als Ansprechpartner Herr Daniel Daum jederzeit unter der E-Mail Adresse info@transparenz-loreley.de oder der Rufnummer 01773337523 zur Verfügung.

Bürgerinitiative Rheinpassagen & Land schafft Verbindung Westerwald – Taunus e.V.



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St. Goarshausen – Mieten

Miete Bürogebäude VG Loreley: Die VG Loreley nutzt das Gebäude Dolkstraße 6, welches schon immer im Eigentum der Stadt St. Goarshausen war, seit Jahrzehnten faktisch mietfrei. Es wird 1 DM pro Tag, also 365 DM pro Jahr oder 186 €, als Miete bezahlt.

Auch dies ist ein Verstoß gegen §79 Absatz 2 der Gemeindeordnung.

Es ist gut, dass die VG Loreley ihren Sitz in St. Goarshausen hat. Dennoch kann die VG Loreley eine angemessene Miete bezahlen. Die Stadt St. Goarshausen zahlt eine Umlage von 610.000 € / Jahr an die VG Loreley. Wir haben nichts zu verschenken und dürfen es laut Gemeindeordnung auch nicht.

Wenn alle Einwohner mehr bezahlen sollen, dann muss die VG Loreley auch Miete für ihr Büro und ihre Parkplätze zahlen.

Alle Mitarbeiter der VG Loreley können kostenfrei auf der Fläche vor dem VG Gebäude parken. Diese Fläche gehört aber der Stadt. Jeder Gewerbetreibende in St. Goarshausen muss 2340 € als Stellplatzablöse bezahlen, wenn er Parkplätze für sich benötigt. So steht es in der Satzung der Stadt. Warum bekommt die VG Loreley diese Plätze geschenkt?

Auf Grundlage der allgemeinen Gleichbehandlung muss die VG eine Ablöse für die Parkplätze von rund 100.000 € bezahlen, oder eine jährliche Pacht.

Quelle: Daniel Daum, Bernhardt Roth, Harald Steil und Otto Schamari

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Loreley Felsspitze

In 2018 wurde die Loreley Felsspitze für 231€ an die VG-Loreley verkauft.

Somit ist die Loreleystadt eigentlich keine Loreleystadt mehr.

Die Loreley Freilichtbühne soll der Stadt ebenfalls weggenommen werden.

Niederschrift zum Verkauf des städtischen Eigentums am Loreleyplateau
3. Grundstücksangelegenheiten
3.1. Grunderwerb im Zuge der Neugestaltung des Loreleyplateaus als Kultur- und Landschaftspark zwischen der St. Goarshausen und der Verbandsgemeinde Loreley
Vorlage 2018-012
Im Zuge der Neugestaltung des Loreleyplateaus zum Kultur- und Landschaftsparks wurde festgestellt, dass auch Flächen einbezogen wurden, die der Stadt St. Goarshausen gehören.
Zwecks Bereinigung mit der Folge, dass auch diese Flächen im Eigentum der VG Loreley sind, will die VG-Loreley erwerben: die Flurstücke 89/4 teilweise, 89/5 und 162/2 teilweise. Die Vermessung muss noch erfolgen. Die Vermessungskosten übernimmt die VG Loreley.
Sie bietet einen Betrag von 0,50 €/m2. Aufgrund der mitgeteilten Grundstücksgrößen ergibt dies einen Kaufpreis von 231.00 €.

Beschluss: Der Rat stimmt dem Verkauf der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen: Gemarkung St. Goarshausen, Flur 8, Parzelle 89/4 tlw. (ca. 200 m2), 89/5 (11 m2), 162/2 tlw. (ca. 251 m2) an die VG Loreley zu zum Kaufpreis von 0,50 €/m2, – 9 JaStimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Dieser Vorgang muss wegen Verstoß §79 der Gemeindeordnung rückgängig gemacht werden.

Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994
§ 79 Veräußerung von Vermögen

(1) Die Gemeinde darf Vermögensgegenstände, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht braucht, veräußern. Vermögensgegenstände, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben braucht, darf die Gemeinde nur veräußern, wenn sie sich deren langfristige Nutzung sichert und sie die Aufgaben so nachweislich wirtschaftlicher erfüllen kann. Vermögensgegenstände dürfen in der Regel nur zum Verkehrswert veräußert werden.

(2) Für die Überlassung der Nutzung eines Vermögensgegenstands gilt Absatz 1 sinngemäß.

Quelle: Daniel Daum, Bernhardt Roth, Harald Steil und Otto Schamari

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Loreleystadt St. Goarshausen

St. Goarshausen liegt unmittelbar an der weltberühmten Loreley.

Hoch oben über dem Städtchen, das bereits 1324 Stadtrechte erhielt, thront Burg Katz, die mit den beiden mittelalterlichen Stadttürmen ein einzigartig, malerisches Bild am Mittelrhein bietet.

In dem engen Bereich zwischen Strom und Fels, am Fuße der Burg liegt die Altstadt von St. Goarshausen mit dem historischen Rathaus aus dem Jahre 1532.

In unmittelbarer Nähe befindet sich die Loreley-Freilichtbühne auf der jährlich verschiedene Open Air Veranstaltungen stattfinden.

Das Highlight des Jahres jedoch ist Rhein in Flammen, die Nacht der Loreley, ein spektakuläres Feuerwerk von den Burgen Katz und Rheinfels sowie der Mitte des Rheins, das zum Abschluss der Weinwoche in der Altstadt von St. Goarshausen gezündet wird.

Durch die Loreley-Fähre mit der Schwesterstadt St. Goar verbunden, liegt St. Goarshausen zentral, mitten im Welterbe Oberes Mittelrheintal in Rheinland Pfalz Deutschland am sonnigen Ufer des Rheins.